Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gartego
Inhaber Markus Pries
Karl-Leisner-Strasse 21a
48249 Dülmen

Telefon: +49 160 11 97 633
Telefax: +49 3212 10243592

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für alle Lieferungen über www.gartego.de Inhaber Markus Pries (nachfolgend: „Gartego“), gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie können diese AGB unter der URL http://www.gartego.de/shop_content.php?coID=3   jederzeit aufrufen und mit Hilfe der Druckfunktion Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder auf Ihrem Rechner speichern.
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Vertragspartners erkennt Gartego nicht an, es sei denn Gartego stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss im elektronischen Geschäftsverkehr
Verträge mit Gartego können über den Onlineshop www.gartego.de im elektronischen Geschäftsverkehr oder auf andere Weise, z.B. durch Einkauf vor Ort zustande kommen. Nachfolgend werden die einzelnen technischen Schritte beschrieben, die bei einer Bestellung über den Onlineshop zu einem Vertragsschluss führen.
Die Präsentation der Waren im Onlineshop ist kein verbindliches Angebot an den Kunden, sondern stellt lediglich einen Online-Verkaufsprospekt dar. Sämtliche Bilder, die für die Online-Warenpräsentation von Gartego genutzt werden, sind lediglich Beispielsfotos. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen zur Veranschaulichung, insbesondere bei Farben kann es wegen der unterschiedlichen Darstellung auf verschiedenen Bildschirmen zu Abweichungen kommen.

Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Eingabe einer Bestellmenge und einem Klick auf die Schaltfläche „In den Korb“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des „Warenkorbs“ ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch einen Klick auf die Schaltfläche „entfernen“ wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie auf die Schaltfläche „Kasse“. Sie können auswählen, ob Sie ein Kundenkonto anlegen möchten, oder als Gast bestellen.

Bitte geben Sie sodann Ihre Liefer- und Rechnungsdaten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Nach Eingabe Ihrer Daten überprüfen Sie Ihre Eingaben bitte nochmals, Ihre Eingaben können Sie korrigieren und überschreiben. Der Bestellvorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten. Eine verbindliche Bestellung ist nur möglich, wenn Sie diese AGB und die Datenschutzerklärung akzeptieren. Mit einem Klick auf die Schaltfläche „weiter“ erscheint eine Übersichtsseite, auf der Sie sämtliche Eingaben zu Ihrer Bestellung, Rechnung- und Lieferdaten noch einmal zusammengefasst sehen. Wenn Sie Fehler entdecken, können Sie mit der Schaltfläche „zurück zum Warenkorb“ die Bestellung abbrechen und die Fehler korrigieren.

Sie geben einen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, indem Sie am Ende des Bestellvorgangs auf die Schaltfläche „Bestellung abschicken“ klicken.
Von Gartego erhalten Sie sodann unverzüglich eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail, in welcher Ihre Bestellung/Buchung und sämtliche Vertragsbestimmungen einschließlich der allgemeinen Geschäftsbedingungen noch einmal aufgeführt sind.

Die automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Gartego eingegangen ist, und stellt keine Annahme des Antrags durch Gartego dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch die Versandbestätigung von Gartego zustande, die durch eine gesonderte E-Mail an den Kunden versandt wird, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware.

Entscheidet sich der Kunde für die Bezahloptionen „Vorkasse“ und „Lastschrifteinzug“ so erfolgt die Annahme durch eine Annahmeerklärung, die anstelle der Versandbestätigung versandt wird. Über bestellte Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande; das Gleiche gilt hinsichtlich nicht in der Lieferung enthaltene Waren, sofern zuvor keine Versandbestätigung verschickt wurde und der Kaufvertrag deswegen mit der Anlieferung der Ware beim Kunden zustande kommt.

Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit unter http://www.gartego.de/shop_content.php?coID=3 einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per Email zugesendet. Wenn Sie sich bei www.gartego.de registrieren, können Sie Ihre Bestellungen auch nachträglich ansehen, ansonsten kann der Vertragstext über den Onlineshop www.gartego.de nicht mehr aufgerufen werden.

Der Internetshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung.

3. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

4. Lieferung, Warenverfügbarkeit
Sofern Gartego die Bestellung annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach der Annahme veranlasst. Bei Bestellungen gegen Vorkasse und Lastschrifteinzug erfolgt die Auslieferung erst nach vollständigem Geldeingang bei Gartego. In diesem Fall nimmt Gartego keine Reservierung der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang für Sie vor. Sollte es in diesem Zusammenhang zu Verzögerungen bei der Auslieferung kommen, z.B. weil die bestellte Ware zwischenzeitlich abverkauft ist und neu bestellt werden muss, werden wir Sie umgehend hierüber informieren.

Falls Gartego ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Gartego seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Gartego Ihnen gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn Gartego mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung auch nicht in sonstiger Weise von Gartego zu vertreten ist. In dem Fall eines solchen Rücktritts werden Sie unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.

5. Widerrufsbelehrung für Bestellungen von Verbrauchern (§ 13 BGB)

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Gartego

Inhaber: Markus Pries

Karl-Leisner-Strasse 21a

48249 Dülmen

E-Mail: info@gartego.de

Telefax: 03212-1024359

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweis gemäß § 1 Abs.1 Nr.10 BGB-InfoV: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, § 312d Abs. 4 Nr.1 BGB13.

6. Preise / Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus. Der Preis enthält sämtliche Preisbestandteile außer den zusätzlich angegebenen Versandkosten. Eine Vertragsannahme ist bei Zahlung durch Vorkasse und Lastschrifteinzug in der Regel möglich, Gartego kann eine Belieferung gegen Rechnung allerdings von der Stellung von Sicherheiten abhängig machen oder ablehnen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach dem Zugang der Rechnung ohne Abzug zu bezahlen. Sie können nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

7. Haftungsbegrenzung
Gartego haftet uneingeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Vertragspartners, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Gartego oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind. Das Gleiche gilt für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
Im Übrigen ist die Haftung von Gartego für Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von Gartego übernommenen Garantie etwas anderes ergibt:

• Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet Gartego nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Soweit Gartego hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung von Gartego auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

• Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von Gartego auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.

• Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von Gartego.

8. Datenschutz
Daten des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.

9. Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen Gartego und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

Gartego

Dülmen, den 29.02.2008